Allgemeine Informationen

© Stadt Neu-Anspach

Im Zeitraum vom 06. bis 09. Juni 2024 finden die Wahlen zum 10. Europäischen Parlament (Europawahl) statt.

Traditionell wird in Deutschland immer an einem Sonntag gewählt, weshalb die deutsche Bundesregierung den Sonntag, 09. Juni 2024, als Wahltermin festgelegt hat.

Neu-Anspach gehört zum Wahlkreis „Hochtaunus“.

Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vertreten die Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger auf europäischer Ebene.

Insgesamt werden 720 Mitglieder des europäischen Parlaments gewählt, das sind 15 mehr als bei der letzten Europawahl 2019.

In der Regel wird die Zahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments vor jeder Wahl festgelegt. Die Gesamtzahl darf 750 plus den Präsidenten nicht überschreiten.

Aus Deutschland werden 96 Abgeordnete gewählt.

Die Wahlperiode des Europäischen Parlaments beträgt fünf Jahre. Die aktuelle und 9. Wahlperiode hat am 02. Juli 2019 begonnen und endet mit Ablauf des 01. Juli 2024.

Rechtsgrundlagen für die Durchführung der Wahl finden sich im Europawahlgesetz (Gesetz über die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland, EuWG) sowie in der dazugehörigen Europawahlordnung (EuWO).

Besonderheiten:

Zum 1. Mal dürfen schon wahlberechtigte Personen ab dem Alter von 16 Jahren an einer Wahl teilnehmen.

Da immer das nationale Wahlrecht der einzelnen Mitgliedsstaaten festlegt, wie alt die Wählerinnen und Wähler bei der Wahl mindestens sein müssen, hat der Deutsche Bundestag entschieden, das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre abzusenken.

Auch die in Deutschland wohnenden Bürgerinnen und Bürger der übrigen EU-Staaten können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen, entweder in Deutschland oder in ihrem Herkunftsland.

Deutsche im Ausland werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen sie an der Europawahl teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Weitere Informationen erhält man unter https://www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024.html

Bei allgemeinen Fragen zur Europawahl wenden Sie sich einfach an den kommunalen Wahlleiter in Neu-Anspach oder auch gerne an den zuständigen Kreiswahlleiter beim Hochtaunuskreis.