Haupt- und Finanzausschuss (39. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/38/2025 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.10.2025
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.12. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten -Anpassungen der Gebührentatbestände -Ergänzungen u.a. von "standesamtliche Eheschließungen"
  173/2025
• 3.2Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Magistrats
  224/2025Vorlage (Prüfbericht_Neu-Anspach_JA 2022)Vorlage (Jahresabschluss 2022 I)Vorlage (Jahresabschluss 2022 II)Vorlage (Jahresabschluss 2022 III)
• 3.3Änderung der Satzung über die Hundesteuer Anpassung des § 5 Steuersatz, § 6 Steuerbefreiung und § 7 Steuerermäßigung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) zum 01.01.2026
  236/2025Vorlage (Synopse Hundesteuersatzung)
• 3.4Formeller Beschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Hessischen Sofortprogramms „Sicherheit bei Veranstaltungen“
  240/2025Vorlage (Projektbeschreibung)Vorlage (Öffentl.-rechtl. Vereinbarung)
• 3.5Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern
  241/2025Vorlage (Vereinbarung VZF)Vorlage (Vereinbarung Evang. Dekanat Hocht)
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Verkauf Bahnhofstraße 27
  245/2025
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage der b-now Fraktion
• 5.2Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
• 5.3Anfrage der CDU-Fraktion
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung