Stadtverordnetenversammlung (25. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen/Ernennungen
• 1.1Feuerwehr Neu-Anspach - Ernennung des neu gewählten Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/24/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2025
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der SPD-Fraktion zur Sache "Verkehrspolitik MIT den Menschen machen"
• 4.Punkte ohne Aussprache
• 4.1A-24-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rudolf-Diesel-Str. 2“, Stadtteil Anspach - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
• 4.2A-25-03 Bebauungsplan „Gewerbegebiet Am Kellerborn, 1. Bauabschnitt“, 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• 4.3Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausen-Arnsbach Handlungsvollmacht zum Ankauf von Grundstücken für den Neubau der Feuerwehr Hausen-Arnsbach
• 5.Punkte mit Aussprache
• 5.1A-25-02 Neubau REWE-Markt, Standort Neue Mitte - Grundsatzbeschluss
• 5.2A-25-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gut Tannenhof“, Stadtteil Anspach - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB
• 5.3Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Usingen im Bereich Stadtwald/Forst Weitere Entwicklung bzw. Untersuchung von anderen Optionen
• 5.4Gedenktafel zum Jubiläum 750 Jahre Anspach und Westerfeld in 2024
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Landesprogramm Förderung "Zukunft Innenstadt", Abrechnungsstand der Projekte
• 6.2Streetwork unterstützt Betriebsrat
• 6.3Höhere Anforderungen an die Bioabfallentsorgung durch die Novelle der Bioabfallverordnung (BioAbfV) ab 01.05.2025
• 6.4Verwendungsnachweise der Sporttreibenden Vereine - FC Neu-Anspach
• 6.5Raumnutzung im Jugendhaus für das Jugendforum
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen