Stadtverordnetenversammlung (26. öffentlichen Sitzung)

Datum

Donnerstag, 03. Juli 2025

Uhrzeit

20:15 - 21:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus, Großer Saal

Gustav-Heinemann-Straße 3, 61267 Neu-Anspach

Tagesordnungspunkte

  • 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/25/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2025
  • 2.Anträge
  • 3.Punkte ohne Aussprache
  • 3.1HA-24-06 Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Erdfunkstelle MBS" - Aufstellungsbeschluss
  • 3.2W-24-19 Bebauungsplan Gartengebiet Im Weiher II Hier: Neu-Parzellierung der Grundstücke
  • 3.3W-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3. - 5. Bauabschnitt - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
  • 3.4Grundschulen am Hasenberg und an der Wiesenau 2. Änderungsvereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten im Rahmen des "Pakts für den Nachmittag" Aufnahme der Grundschule am Hasenberg, Umbenennung in „Pakt für den Ganztag“ sowie Anpassung der Betreuungsentgelte
  • 3.5Kindertagesstätte VzF Mitte Änderung einer Gruppenstruktur als Projekt für das Kita-Jahr 2025/2026
  • 3.6Verkauf Liegenschaft Bahnhofstraße 27 (ehem. Rathausgebäude)
  • 3.7Beantragung von Fördermitteln aus dem Sofortprogramm "Sicherheit bei Veranstaltungen"
  • 4.Punkte mit Aussprache
  • 4.1Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2024 und Abschläge 2025 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO
  • 4.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.04.2025 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  • 4.3Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts
  • 4.4Ersatzwahl einer Vertreterin für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Neu-Anspach
  • 5.Mitteilungen des Magistrats
  • 5.1Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024
  • 5.2Ev. Kita Hausen-Arnsbach, Regenbogenland Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024
  • 5.3Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern Entwurf der Verträge
  • 5.4Prüfbericht über die Leichtathletik-Sportanlage an der ARS
  • 5.5Jahresabschluss 2024
  • 5.6Fotowettbewerb "Blühende Gärten"
  • 5.7STADTRADELN 2025 - Radeln für ein gutes Klima
  • 5.8Sachstand Wildschäden im Stadtwald Neu-Anspach nach PEFC Nachaudit
  • 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
  • 7.Anfragen und Anregungen
  • 8.Sonstige Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • A-25-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gut Tannenhof“, Stadtteil Anspach - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB