Haupt- und Finanzausschuss (20. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/19/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.04.2023
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Beschluss über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach
  176/2023Vorlage (BEP FFW Neu-Anspach 2023 mit Stellungnahme)
• 3.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.05.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  171/2023Vorlage (Budgetbericht 31.05.2023)
• 3.3Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte
  84/2023Vorlage (Darstellung Kostenentwicklung OVH und Schülerbetreuung zur Vorlage XI/56-2022)Vorlage (Vergleich Kostenbeiträge Kommunen)
• 3.4Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte
  89/2023
• 3.5Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
  130/2023Vorlage (Microsoft Word - Bücherei Benutzungsordnung Gegenüberstellung)
• 3.6Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014
  131/2023Vorlage (Microsoft Word - Gebührenordnung aktuell)
• 3.7Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach Anpassung der Steuerbefreiung § 6
  147/2023Vorlage (Anlage zur Vorlage 147/2023)
• 3.8Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
  149/2023Vorlage (Anlage zur Vorlage 149/2023)
• 3.9Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft - Beschluss zur Rolle der Stadt
  168/2023
• 3.10Papierlose Bekanntmachung der Abfalleinsammlungstermine und Verzicht auf die Verteilung von Abfallkalender an jeden Haushalt ab dem Jahr 2024
  169/2023
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Jahresabschluss 2022
  97/2023Mitteilung (Jahresabschluss 2022 Teil I)Mitteilung (Jahresabschluss 2022 Teil II)Mitteilung (Jahresabschluss 2022 Teil III)
• 4.2Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und Abschläge 2023
  133/2023
• 4.3Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten Bericht über die Notbetreuung an den Brücken-Freitagen 2023
  153/2023Mitteilung (Stellungnahme Elternbeirat Kita Hausener Rappelkiste Notbetreuung 2023)Mitteilung (Stellungnahme Elternbeirat Kita Abenteuerland Notbetreuung 2023)Mitteilung (Stellungnahme Elternbeirat Kita Rasselbande Notbetreuung 2023)Mitteilung (Stellungnahme Elternbeirat Kita Villa Kunterbunt Notbetreuung 2023)
• 4.4Betreuungsangebote an den Grundschulen
  155/2023
• 4.5Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2022
  159/2023
• 4.6Jugendhaus Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022
  160/2023
• 4.7Bericht zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach
  162/2023Mitteilung (162 2023 Übersicht OZG Prozesse HFA 06 2023)
• 4.8Öffnung einer weiteren Kleinkindgruppe in der Kindertagesstätte Hausener Rappelkiste (ehemaliges NH-Gebäude)
  163/2023
• 5.Anfragen und Anregungen
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung