Stadtverordnetenversammlung (29. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/28/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der CDU-Fraktion zur Mitgliedschaft im Wirtschaftsbeirat
  252/2025Antrag (CDU-Antrag-Wi-Beirat 2025)
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.1HA-24-06 Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Erdfunkstelle MBS“ - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
  242/2025Vorlage (20251112 Planzeichnung PV Erdfunkstelle MBS)Vorlage (20251112 Festsetzungen PV-Erdfunkstelle MBS_Textteil)Vorlage (20251112 Begründung PV-Erdfunkstelle MBS_Begründung)Vorlage (20251112 Grünplan_PV-Erdfunkstelle MBS)
• 3.22. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten -Anpassungen der Gebührentatbestände -Ergänzungen u.a. von "standesamtliche Eheschließungen"
  173/2025
• 3.3Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Vollstreckungswesen Geringfügige Anpassungen auf Hinweis der Kommunalaufsicht
  251/2025
• 3.4Formeller Beschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Hessischen Sofortprogramms „Sicherheit bei Veranstaltungen“
  240/2025Vorlage (Projektbeschreibung)Vorlage (Öffentl.-rechtl. Vereinbarung)
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1A-22-08 Bebauungsplan Gewerbegebiet Wenzenholz, 1. Bauabschnitt 1. Kenntnisnahme des erweiterten Geltungsbereichs zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Wenzenholz“ 1. BA 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
  244/2025Vorlage (Geltungsbereich)Vorlage (B-Plan Vorentwurf)Vorlage (Festsetzungen_Vorentwurf)Vorlage (Begründung_Umweltbericht_Vorentwurf)
• 4.2Änderung der Satzung über die Hundesteuer Anpassung des § 5 Steuersatz, § 6 Steuerbefreiung und § 7 Steuerermäßigung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) zum 01.01.2026
  236/2025Vorlage (Synopse Hundesteuersatzung)
• 4.3Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern
  241/2025Vorlage (Vereinbarung VZF)Vorlage (Vereinbarung Evang. Dekanat Hocht)
• 4.4Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Magistrats
  224/2025Vorlage (Prüfbericht_Neu-Anspach_JA 2022)Vorlage (Jahresabschluss 2022 I)Vorlage (Jahresabschluss 2022 II)Vorlage (Jahresabschluss 2022 III)
• 4.5Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
  215/2025
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Verkauf Bahnhofstraße 27
  245/2025
• 5.2Projekt "Arbeit und Leben in Neu-Anspach" nicht bewilligt
  246/2025
• 5.3Ausländerbeirat - Rücktritt Eila Misselwitz, Antritt
  247/2025
• 5.4Kindertagesstätte Hausener Rappelkiste Wasserschaden im Bereich der Kleinkindgruppen
  250/2025
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
  Infotext (LOP)
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen