Stadtverordnetenversammlung (28. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/27/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2025
• 2.Anträge
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.14. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2026
• 3.26. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) - Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2026
• 3.36. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2026
• 3.4Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Vollstreckungswesen
• 3.5Auswahl und Beitrittserklärung zu einer Holzvermarktungsorganisation
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1HA-25-01 Bebauungsplan „Siemensstraße/ Im Häuser Grund“ (12. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Feldchen“) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - erneute Beratung
• 4.2Änderung der Haus- und Badeordnung des Waldschwimmbades
• 4.3Änderung und Ergänzung der Geschäftsordnung des Jugendforums
• 4.4Neuaufstellung des Regionalplan Südhessen und Regionale Flächennutzungsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Stellungnahme der Stadt Neu-Anspach im Rahmen der ersten Offenlage (Frühzeitige Beteiligung)
• 4.5Bericht über den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.08.2025 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.6Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Zweckverband Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord Übernahme aller Atemschutzgerätschaften der Kommunen Wehrheim, Usingen und Neu-Anspach in den Zweckverband sowie Neubeschaffung für die Kommune Grävenwiesbach
• 5.2Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern
• 5.3Übergabe der Beförsterung des Stadtwaldes Neu-Anspach an HessenForst Aktueller Zwischenstand Oktober 2025
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen