Stadtverordnetenversammlung (27. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/26/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2025
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der CDU-Fraktion zur Umgestaltung der Neuen Mitte mit der REWE-Group
• 2.2Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer gemeinsamen Sondersitzung von Bau- und Umweltausschuss zum Thema "Förderung von Betriebswasserrecycling in Neu-Anspach"
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.1Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung vom 01.01.2025 zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
• 3.216. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach -Änderung der Aufwandsentschädigung in Wahlangelegenheiten -Änderung der Aufwandsentschädigung bei Schriftführertätigkeiten
• 3.319. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach -Seniorenbeirat als Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren -Jugendforum als Interessenvertretung von Jugendlichen
• 3.4HA-24-06 Bebauungsplan PV-Freiflächenanlage MBS Hier: Weiteres Vorgehen Grundstück
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1W-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3.- 5. BA 1. Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 3. Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt
• 4.2Gefahrenabwehrverordnung Lachgas
• 4.31. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Neu-Anspach vom 21.02.2019 -Ergänzung zum Thema Zusammenlegung von Anträgen -Ergänzung zur Mitwirkung des Jugendforums
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Kooperationsvereinbarung "Arbeit und Leben in Neu-Anspach"
• 5.2Quartalsbericht flux-Mobilitätsstationen Q2/2025
• 5.3Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern
• 5.4Landeszuwendung aus dem Förderprogramm "Starke Teams, starke Kitas" Verwendung und Fortführung im Programmbereich II
• 5.5Landeszuwendung aus der Förderrichtlinie "Kita-Assistenz"
• 5.6Kindertagesstätten VzF Mitte und Taunusstraße Abrechnungen 2024 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO für die Kita VzF Mitte
• 5.7Abrechnung 2024 des VzF Taunus für das Jugendhaus Neu-Anspach Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
• 5.8Taunus Klimatage 2025 – Neu-Anspach ist dabei !
• 5.9Übergabe der Beförsterung des Stadtwaldes Neu-Anspach an HessenForst Aktueller Zwischenstand
• 5.10Betreuung wohnortfremder Kinder in Kindertagesstätten Kündigung der Vereinbarungen über einen pauschalen Kostenausgleich nach § 28 HKJGB
• 5.11Reminder: STADTRADELN 2025
• 5.12Grundstücksverkauf Rudolf-Selzer-Straße 6a und 6b - Anpassung Verkaufspreis
• 5.13W-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3.-5. Bauabschnitt Hier: Termin zur Präsentation der Erschließungsplanung
• 5.14Klimadashboard - Daten und Fakten zum Klima in Deutschland und Neu-Anspach
• 5.15Photovoltaik-Ausbaustand in Neu-Anspach
• 5.16Kommunale Wärmeplanung Neu-Anspach - Sachstand zur Förderung und Anpassung des Projektendes (Laufzeitverlängerung)
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen