Haupt- und Finanzausschuss (36. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/35/2025 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.04.2025
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Verkauf Liegenschaft Bahnhofstraße 27 (ehem. Rathausgebäude)
• 3.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.04.2025 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 3.3Beantragung von Fördermitteln aus dem Sofortprogramm "Sicherheit bei Veranstaltungen"
• 3.4Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts
• 3.5Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2024 und Abschläge 2025 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO
• 3.6Grundschulen am Hasenberg und an der Wiesenau 2. Änderungsvereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten im Rahmen des "Pakts für den Nachmittag" Aufnahme der Grundschule am Hasenberg, Umbenennung in „Pakt für den Ganztag“ sowie Anpassung der Betreuungsentgelte
• 3.7Kindertagesstätte VzF Mitte Änderung einer Gruppenstruktur als Projekt für das Kita-Jahr 2025/2026
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Jahresabschluss 2024
• 4.2Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024
• 4.3Ev. Kita Hausen-Arnsbach, Regenbogenland Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024
• 4.4Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern Entwurf der Verträge
• 4.5Prüfbericht über die Leichtathletik-Sportanlage an der ARS
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage SPD
• 5.2Anfrage CDU
• 5.3Anfrage FWG-UBN
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung