Haupt- und Finanzausschuss (26. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/23/2019 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.06.2019
• 2.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/24/2019 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.06.2019
• 3.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 4.Beratungspunkte
• 4.1Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Ordnungsamtes; Integration der Gemeinde Grävenwiesbach in den bestehenden Ordnungsbehördenbezirk und Verwaltungsbehördenbezirk Neu-Anspach/ Usingen
  220/2019Vorlage (Grävenwiesbach Anlage 1 Übernahme der Aufgaben durch Neu-Anspach)Vorlage (Grävenwiesbach Anlage 2 Bildung des örtlichen Ordnungsbehördenbezirks)
• 4.2Bericht für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.07.2019 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  225/2019Vorlage (Budgetbericht 31.07.19)
• 4.3Interkommunale Zusammenarbeit bei der Unterhaltung des Wasserversorgungsnetzes; Vorbereitung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Usingen und Neu-Anspach
  226/2019
• 4.4Aufhebung der bisherigen Baulandstrategie für Bereitstellung und Mobilisierung von Wohnbauland
  149/2019Vorlage (Protokollauszug16.06.2003)
• 4.5Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 19.04.2018
  194/2019Vorlage (KM_C754e-20190614091335)Vorlage (Umfrage Früh- u. Spätmodule)Vorlage (Evaluation der Module inkl. Belegungszahlen)Vorlage (Diskussionsgrundlage Gebühren)Vorlage (Anlage 2. Änderung Gebühren Kitas BAB für Gebührenerhöhung 382.000)Vorlage (Anlage 2. Änderung Gebühren Kitas BAB für Gebührenerhöhung 80.000)
• 4.6Zisternensatzung -Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen
  216/2019
• 4.7Wahl der Schriftführerin und deren Stellvertreter für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XII. Legislaturperiode, Aktualisierung
  214/2019
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 6.Anfragen und Anregungen
• 7.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung