Stadtverordnetenversammlung (29. öffentlichen Sitzung)

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Datum

Donnerstag, 04. Juni 2020

Uhrzeit

20:06 - 22:50 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus, Großer Saal

Gustav-Heinemann-Straße 3, 61267 Neu-Anspach

Dateien

Bekanntmachung (Stadtverordnetenversammlung)Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung (Stadtverordnetenversammlung)

Tagesordnungspunkte

  • 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/28/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020
  • 2.Punkte ohne Aussprache
  • 3.Punkte mit Aussprache
  • 3.1Bewerbung zur Neuaufnahme des Fördergebietes „Neue Mitte“ in das Förderprogramm Lebendige Zentren in kleinen Städten- und Gemeinden in Hessen
  • 3.2Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts
  • 3.3Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats
  • 3.4Genehmigung überplanmäßige Ausgaben 2019 gem. § 100 HGO
  • 3.5Budgetverschiebungen 2020 zur Finanzierung von Haushaltsresten 2019
  • 3.6Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
  • 3.7Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  • 4.Anträge
  • 4.1Antrag der CDU-Fraktion auf Ausarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung der Öffnungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten
  • 4.2Antrag der CDU-Fraktion auf Aufnahme bestimmter Einzelpunkte zur Einarbeitung in das Haushaltssicherungskonzept
  • 4.3Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit zur Videoübertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen
  • 4.4Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerversammlung und Abklärung inwieweit das Gebiet der „Steinkaut“ mit einer Ökokontomaßnahme geschützt werden kann
  • 5.Mitteilungen des Magistrats
  • 5.1Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Plastik-Mikropartikel
  • 5.2Jahresabschluss 2019
  • 5.31. Änderungsverfahren zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 – Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan 2010 Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Kommunen und Nachbarkommunen für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
  • 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
  • 7.Anfragen und Anregungen
  • 8.Sonstige Anfragen und Anregungen
  • 8.1Anfragen und Anregungen
  • 8.2Anfragen und Anregungen
  • 8.3Anfragen und Anregungen
  • 8.4Anfragen und Anregungen
  • 8.5Anfragen und Anregungen
  • 8.6Anfragen und Anregungen
  • 8.7Anfragen und Anregungen
  • 8.8Anfragen und Anregungen
  • 8.9Anfragen und Anregungen