Stadtverordnetenversammlung (29. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/28/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020
• 2.Punkte ohne Aussprache
• 3.Punkte mit Aussprache
• 3.1Bewerbung zur Neuaufnahme des Fördergebietes „Neue Mitte“ in das Förderprogramm Lebendige Zentren in kleinen Städten- und Gemeinden in Hessen
  81/2020Vorlage (Übersichtsplan)
• 3.2Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts
  84/2020
• 3.3Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats
  79/2020Vorlage (Prüfbericht 2018 Teil 1 Prüfbericht korrigiert)Vorlage (Prüfbericht 2018 Teil 2 Jahresabschluss)
• 3.4Genehmigung überplanmäßige Ausgaben 2019 gem. § 100 HGO
  58/2020Vorlage (ÜPL Jahresende 2019 V2)
• 3.5Budgetverschiebungen 2020 zur Finanzierung von Haushaltsresten 2019
  59/2020Vorlage (NA_HH-Reste 2019)
• 3.6Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
  85/2020Vorlage (Fortschreibung HSK 2020)
• 3.7Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  111/2020Vorlage (Budgetbericht 01.01.-30.04.2020)
• 4.Anträge
• 4.1Antrag der CDU-Fraktion auf Ausarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung der Öffnungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten
  109/2020Antrag (SBS20051514300)
• 4.2Antrag der CDU-Fraktion auf Aufnahme bestimmter Einzelpunkte zur Einarbeitung in das Haushaltssicherungskonzept
  110/2020Antrag (SBS20051514301)
• 4.3Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit zur Videoübertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen
  108/2020Antrag (Antrag der CDU - Videoübertragung von Sitzungen)
• 4.4Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerversammlung und Abklärung inwieweit das Gebiet der „Steinkaut“ mit einer Ökokontomaßnahme geschützt werden kann
  114/2020Antrag (Antrag der CDU Fraktion auf Abhaltung Bürgerversammlung und Abklärung inwieweit die Steinkaut mit einer Ökokontomaßnahme geschützt werden kann)
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Plastik-Mikropartikel
  99/2020Mitteilung (Anfrage Mikroplastik)
• 5.2Jahresabschluss 2019
  100/2020Vorlage (100 2020)
• 5.31. Änderungsverfahren zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 – Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan 2010 Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Kommunen und Nachbarkommunen für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
  103/2020Mitteilung (Schreiben Reg.-Verband)
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
  Infotext (Beschlusskontrolle_vor_StaV)
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfragen und Anregungen
• 8.2Anfragen und Anregungen
• 8.3Anfragen und Anregungen
• 8.4Anfragen und Anregungen
• 8.5Anfragen und Anregungen
• 8.6Anfragen und Anregungen
• 8.7Anfragen und Anregungen
• 8.8Anfragen und Anregungen
• 8.9Anfragen und Anregungen