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Gremium
Datum
Uhrzeit
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Tagesordnungspunkte
- 1.Genehmigungen
- 1.1Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/29/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2025
- 1.2Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/20/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2024
- 1.3Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/19/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2024
- 1.4Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/17/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.12.2023
- 1.5Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/5/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2021
- 1.6Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/4/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2021
- 1.7Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/3/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2021
- 2.Anträge
- 2.1Antrag der b-now-Fraktion auf Prüfung/Feststellung der Mehrkosten, die aufgrund geänderter Anforderungen von Bund und Land für die Neu-Anspacher Bürger entstanden sind
- 3.Punkte ohne Aussprache
- 3.12025-04 "Landhaus Stabelstein" Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB
- 3.2W-24-19 Bebauungsplan Gartengebiet Im Weiher II, Stadtteil Westerfeld - Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Hinweise sowie - Entwurfsbeschluss
- 3.3W-23-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegecampus Kleeblatt" im Stadtteil Westerfeld - Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- 3.4W-23-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegecampus Kleeblatt" im Stadtteil Westerfeld - Durchführungsvertrag
- 3.5A-25-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gut Tannenhof" im Stadtteil Anspach - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
- 3.6Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Digitalisierung
- 4.Punkte mit Aussprache
- 4.1Novelle des Baugesetzbuches - "Bau-Turbo" Hier: Vorläufiger Beschluss zum Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB
- 4.2Kindertagesstätte VzF Taunusstraße Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag
- 4.3Mietvertrag Vzf Kindertagesstätte Taunsstr. 32-34
- 4.4Kindertagesstätte VzF Mitte Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag
- 4.5Mietvertrag Vzf Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Str. 11
- 4.6Zusatzvereinbarung zum Erbbaurecht vom 21.12.2009 Vzf Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Str. 7
- 4.7Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag
- 4.8Vereinbarung zur Kostenbeteiligung für Aufwendungen der Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt
- 4.9Ev. Kita Hausen-Arnsbach "Regenbogenland" Kündigung des Kindertagesstättenbetriebsvertrages vom 17.07./27.08.2019
- 5.Mitteilungen des Magistrats
- 5.1Quartalsbericht/ Monitoringbericht flux-Mobilitätsstationen Q1-Q3/2025
- 5.2Entwurf des hessischen Ausführungsgesetzes zum Länder- und Kommunalinfrastrukturgesetzes (Hessisches Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG)
- 5.3Statistik der Stadtbücherei 2025
- 5.4Sicherheit Waldschwimmbad
- 5.5Bericht des Jugendhauses und des Streetworkers
- 5.6Kommunale Wärmeplanung Neu-Anspach Aktueller Sachstand und weitere Projekt-Schritte
- 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
- 7.Anfragen und Anregungen
- 8.Sonstige Anfragen und Anregungen