Eckpunktepapier zum Bau-Turbo

Eckpunktepapier zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo) in der Stadt Neu-Anspach

Mit der zum 30. Oktober 2025 in Kraft getretenen BauGB-Novelle („Bau-Turbo“) wurden die Möglichkeiten zur beschleunigten Schaffung von Wohnraum erweitert. Insbesondere die §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b und 246e BauGB eröffnen den Kommunen zusätzliche Handlungsspielräume.

Das von der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2026 beschlossene Eckpunktepapier legt die städtebaulichen Ziele und Leitlinien fest und bietet damit einen transparenten und verlässlichen Orientierungsrahmen. Die Prüfung des jeweiligen Einzelfalls sowie die Gültigkeit bestehender städtischer Satzungen und bereits beschlossener städtebaulicher Konzepte bleiben davon unberührt.