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Gremium
Datum
Uhrzeit
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Genehmigungen
- 1.1Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/30/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2026
- 1.2Genehmigung der Niederschrift Nr. XIV/2/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2026
- 2.Anträge
- 2.1Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung, wie die "Neue Mitte" attraktiver gestaltet und die Aufenthaltsqualität gesteigert werden kann
- 2.2Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Verlängerung der Außengastronomiezeiten am Feldbergcenter
- 2.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP auf Bericht über die Summe und die geplante Nutzung des vom Bund zur Verfügung gestellten Sondervermögens
- 2.4Antrag der FDP-Fraktion zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrumskonzeptes der Stadt Neu-Anspach aus dem Jahr 2015
- 2.5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, b-now und FDP zur Novelle des Baugesetzbuches – Bau-Turbo Konkretisierung zum Eckpunktepapier
- 3.Punkte ohne Aussprache
- 3.1Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten vom 01.01.2025
- 3.2Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
- 3.3Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Usingen im Bereich Sachbearbeitung Brandschutz
- 3.4Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung des bestehenden Kindergartenbedarfsplanes Vorlage der Bedarfsplanung der Stadt Neu-Anspach zum Stichtag 01.03.2026
- 3.5Stadtbücherei - Fortsetzung Mietverhältnis
- 4.Punkte mit Aussprache
- 5.Mitteilungen des Magistrats
- 5.1Beantwortung der Anfrage von der Partei dieBasis zum Mobilfunkmast an der Feuerwehr Rod am Berg vom 10.06.2026
- 5.2Nachrücker für den Seniorenbeirat
- 5.3Beantwortung der Anfrage 157/2026 der FDP-Fraktion zur Einkommensteuerkappung
- 5.4Beantwortung des Antrags der b-now-Fraktion auf Aktualisierung des „Zustandsberichts Straßenunterhaltung der Stadt Neu-Anspach“
- 5.5Beantwortung der Anfrage von der Partei dieBasis zu kommunalen Klimaprojekten vom 11.06.2026
- 5.6Feuerwehr Neu-Anspach Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen-Arnsbach aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
- 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
- 7.Anfragen und Anregungen
- 7.1Anfrage der SPD-Fraktion zur Neugestaltung der Bushaltestelle an der Breitestraße
- 7.2Anfrage der SPD-Fraktion zur "Fahrradverbotszone" in der Neuen Mitte
- 7.3Anfrage der FDP-Fraktion zur Ermittlung negativer Einkommensteuereffekte in den Jahren 2025 und 2026
- 8.Sonstige Anfragen und Anregungen