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Gremium
Datum
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Tagesordnungspunkte
- 1.Ernennungen
- 1.1Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stadträte Volker Kulp und Josip Mihaljevic durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunden
- 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIV/1/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.04.2026
- 3.Anträge
- 3.1Antrag der CDU-Fraktion auf Teilnahme der Stadt Neu-Anspach am neuen Landesprogramm "KOMPASS Resilienz"
- 3.2Antrag der CDU-Fraktion auf Umrüstung der gesamten Neu-Anspacher Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten
- 3.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Anpassung der „Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle“
- 3.4Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung des bestehenden Kindergartenbedarfsplans
- 3.5Antrag der FDP-Fraktion auf Weiterentwicklung des Beteiligungsberichts der Stadt Neu-Anspach
- 3.6Antrag der SPD-Fraktion auf Vorbereitung einer öffentlichen Sondersitzung des Bauausschusses
- 3.7Antrag der b-now-Fraktion auf Aktualisierung des "Zustandsberichts Straßenunterhaltung der Stadt Neu-Anspach"
- 3.8Antrag der dieBasis-Stadtverordneten auf Setzung eines Zeichens des Friedens sowie Einrichtung einer Online-Bürgerbefragung
- 4.Punkte ohne Aussprache
- 4.1Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024
- 4.2Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2028 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen Vergabe von Fachingenieurleistungen
- 4.3Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Wald- und Holzkontor w.V. Eintritt bzw. Beitrittserklärung
- 5.Punkte mit Aussprache
- 5.1Betreuungsangebot an der Grundschule Wiesenau „Pakt für den Ganztag“ Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte
- 5.2Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg „Pakt für den Ganztag“ Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte
- 5.3W-23-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegecampus Kleeblatt“ hier: Satzungsbeschluss
- 5.4Novelle des Baugesetzbuches - "Bau-Turbo" Hier: Verlängerung des vorläufigen Beschlusses zum Zugstimmungsverfahren nach § 36a BauGB
- 5.5Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung auf Errichtung von 30 Wohnungen auf dem Grundstück Eppsteiner Weg (derzeitiger Spielplatz) -Beschlussfassung
- 5.6Beschluss des kommunalen Wärmeplans für die Stadt Neu-Anspach
- 5.7Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach Anbau von zwei Fahrzeughallen und Aufhebung des Sperrvermerks gemäß StaVo vom 18.12.2025.
- 5.8Bürgerhaus Neu-Anspach, Sanierung der Lüftungsanlagen (Konzeptumstellung) Vorstellung des Energieberatungsberichts und Aufhebung der Sperrvermerke
- 5.9Bericht über den Zeitraum 01.01.2026 bis 30.04.2026 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
- 5.10Erweiterung der Rechte des Jugendforums gemäß §4c HGO
- 5.11Kleeblatt Shuttle WERONAH des Zentrum 60plus e. V.
- 5.12Bürgerhaus - Übertrag Betreiberpflicht auf den Pächter Herrn Zoran Stipic
- 5.13Gutachten zur Sportförderung - Rechtliche Prüfung bestehender Erbpachtverträge
- 6.Mitteilungen des Magistrats
- 6.1Jahresabschluss 2025
- 6.2Taunus Klimatage 2026
- 6.3Einsatz des Gemeinschaftsbusses "Bürgerbusses"
- 6.4Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2025
- 6.5Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Digitalisierung Information über das Nicht-In-Kraft-Treten sowie Neuausrichtung des fachlichen Schwerpunkts
- 6.6Aktuelle Informationen zur Terminierung der Bürgerinformationsveranstaltung zum Gewerbegebiet Wenzenholz 1. BA
- 6.7TaunusRunde „Kleeblatt-Tour“
- 6.8Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2026 für die hessischen Gemeinden
- 6.9Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)
- 6.10Kindertagesstätte VzF Mitte – Auslauf des Projekts „Änderung einer Gruppenstruktur“
- 6.11Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Mitte und Taunusstraße Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2025
- 6.12Jugendhaus - Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2025
- 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
- 8.Anfragen und Anregungen
- 8.1Anfrage der FDP-Fraktion zur Einkommensteuerkappung
- 9.Sonstige Anfragen und Anregungen