Sozialausschuss (2. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/1/2026 über die Sitzung des Sozialausschusses am 07.05.2026
• 2.Bericht aus den Kindertagesstätten der freien und kirchlichen Träger
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Gutachten zur Sportförderung - Rechtliche Prüfung bestehender Erbpachtverträge
  137/2026Vorlage (Brief)Beschlusstext (Gutachten_Sportfoerderung_Neu_Anspach.pptx)
• Antrag, die SG Hausen in die Vertragsverhandlungen einzubeziehen.
• 3.2Erweiterung der Rechte des Jugendforums gemäß §4c HGO
  120/2026Vorlage (Jugendforum)
• Antrag, mit dem Jugendforum gemeinsam im Austausch mit anderen Kommunen einen Jugendbeirat zu entwickeln.
• 3.3Kleeblatt Shuttle WERONAH des Zentrum 60plus e. V.
  121/2026Vorlage (260508 - WERONAH2 pager [Automatisch gespeichert])Beschlusstext (Präsentation WERONAH)Beschlusstext (VHT Verkehrsangebot)
• 3.4Betreuungsangebot an der Grundschule Wiesenau „Pakt für den Ganztag“ Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte
  144/2026Vorlage (BGS neue Abschläge 2026 Stand 27.05.26)Vorlage (Kalkulation_2026 PfdN GaW Jan-Jul_)Vorlage (Kalkulation_2026 PfdN GaW Aug-Dez_)Vorlage (Betreuungsentgelte Usinger Land)Beschlusstext (CDU-Antrag 09.06.2026)
• Antrag, über die BGM-Dienstversammlung zu erreichen, dass eine Prüfung des Ganztags und der dafür anfallenden Kosten durchgeführt wird.
• 3.5Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg „Pakt für den Ganztag“ Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte
  146/2026Vorlage (BGS neue Abschläge 2026 Stand 27.05.26)Vorlage (2_Kalkulation_2026 GaH Jan-Jul_)Vorlage (2_Kalkulation_2026 GaH Aug-Dez_)Vorlage (Betreuungsentgelte Usinger Land)
• 3.6Bürgerhaus - Übertrag Betreiberpflicht auf den Pächter Herrn Zoran Stipic
  126/2026Vorlage (Microsoft Word - 260602 Ãbertragung final.docx)Vorlage (Microsoft Word - 260508 Checkliste Veranstaltungen1.docx)
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Einsatz des Gemeinschaftsbusses "Bürgerbusses"
  123/2026
• 4.2Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2025
  124/2026Mitteilung (Endabrechnung HTK Betreuung 2025)
• 4.3Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)
  147/2026Mitteilung (KFA Zuweisung U6 Kinder Sonderzahlung 2026)
• 5.Anfragen und Anregungen