Haupt- und Finanzausschuss (2. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/1/2026 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.2026
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024
  90/2026Vorlage (Beteiligungsbericht Stadt Neu-Anspach 2024)
• 3.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2026 bis 30.04.2026 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  136/2026Vorlage (Budgetbericht 30.04.2026)
• 3.3Betreuungsangebot an der Grundschule Wiesenau „Pakt für den Ganztag“ Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte
  144/2026Vorlage (BGS neue Abschläge 2026 Stand 27.05.26)Vorlage (Kalkulation_2026 PfdN GaW Jan-Jul_)Vorlage (Kalkulation_2026 PfdN GaW Aug-Dez_)Vorlage (Betreuungsentgelte Usinger Land)
• 3.4Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg „Pakt für den Ganztag“ Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte
  146/2026Vorlage (BGS neue Abschläge 2026 Stand 27.05.26)Vorlage (2_Kalkulation_2026 GaH Jan-Jul_)Vorlage (2_Kalkulation_2026 GaH Aug-Dez_)Vorlage (Betreuungsentgelte Usinger Land)
• 3.5Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Wald- und Holzkontor w.V. Eintritt bzw. Beitrittserklärung
  129/2026
• 3.6Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2028 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen Vergabe von Fachingenieurleistungen
  112/2026
• 3.7Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach Anbau von zwei Fahrzeughallen und Aufhebung des Sperrvermerks gemäß StaVo vom 18.12.2025.
  139/2026
• 3.8Bürgerhaus Neu-Anspach, Sanierung der Lüftungsanlagen (Konzeptumstellung) Vorstellung des Energieberatungsberichts und Aufhebung der Sperrvermerke
  142/2026Vorlage (Anlage 1)
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Jahresabschluss 2025
  117/2026Mitteilung (Jahresabschluss 2025)
• 4.2Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2026 für die hessischen Gemeinden
  134/2026Mitteilung (HStT-Rundschreiben)
• 4.3Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)
  147/2026Mitteilung (KFA Zuweisung U6 Kinder Sonderzahlung 2026)
• 4.4Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2025
  124/2026Mitteilung (Endabrechnung HTK Betreuung 2025)
• 4.5Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Digitalisierung Information über das Nicht-In-Kraft-Treten sowie Neuausrichtung des fachlichen Schwerpunkts
  127/2026
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage dieBasis
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung