Stadtverordnetenversammlung Konstituierung (1. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Punkte ohne Aussprache
• 2.Punkte mit Aussprache
• 2.1Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
• 2.2Feststellung des am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung bzw. Stadtverordnetenversammlung Neu-Anspach angehörenden Mitglieds
• 2.3Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.4Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  70/2026
• 2.5Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  71/2026
• 2.6Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und deren/dessen Stellvertretung
  72/2026
• 2.7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung vom 15.03.2026 gemäß § 26 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) und über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 25 KWG
  73/2026Vorlage (Anlage_Hinweis Feststellung Wahlergebniss)
• 2.8Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat vom 15.03.2026 gemäß § 64 Kommunalwahlgesetz (KWG) und über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 25 KWG
  74/2026
• 2.9Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Seniorenbeirat vom 15.03.2026 und über evtl. vorliegende Einsprüche
  91/2026
• 2.10Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl, Bezeichnung und Mitgliederzahl der Ausschüsse Benennungsverfahren nach dem Stärkeverhältnis
  75/2026Vorlage (Anlage_Sitzverteilung_HareNiemeyer)
• 2.11Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 18.09.2025 Konkret: Erhöhung der Zahl der Stadträte
  76/2026Antrag (Antrag_SPD_Magistratssitze)
• 2.12Wahl der ehrenamtlichen Stadträte gemäß § 55 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO) i.V.m. § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 18.09.2025
  88/2026Vorlage (Anlage_Wahlvorschläge_Beigeordnete)
• 2.13Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte durch die oder den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
• 2.14Wahl der Mitglieder der Kommission für die Vergabe von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken (Vergabekommission)
  77/2026
• 2.15Wahl der Mitglieder für den Wirtschaftsbeirat
  78/2026
• 2.16Wahl der Mitglieder für den Arbeitskreis Waldschwimmbad
  79/2026
• 2.17Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen
  80/2026
• 2.18Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal
  81/2026
• 2.19Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord"
  82/2026
• 2.20Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und dessen/deren Stellvertreter/in der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen
  83/2026
• 2.21Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Verkehrsverband Hochtaunus"
  84/2026
• 2.22Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und dessen/deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG
  85/2026
• 2.23Wahl von Vertretern/Vertreterinnen sowie deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für den kirchlichen Kindertagesstättenausschuss
  86/2026
• 2.24Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Neu-Anspach für den Beirat des Verein zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderung und Benachteiligung Taunus e.V. (VzF Taunus)
  87/2026
• 3.Mitteilungen des Magistrats
• 4.Anfragen und Anregungen
• 5.Sonstige Anfragen und Anregungen